Das Grundgesetz und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland

Abitur

Das Grundgesetz und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland

Das Grundgesetz ist das Fundament des deutschen Rechts

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde am 23. Mai 1949 durch den damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer verkündet und von den Alliierten genehmigt. Für den Westteil Deutschlands war es somit wie eine Art Verfassung, die bis heute die politische Grundstruktur des Staates festlegt und auf dem alle weiteren Gesetze aufbauen.

Die Entstehung des Grundgesetzes

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war Deutschland bekanntermaßen in vier Besatzungszonen (Amerikanische, Britische, Französische und Sowjetische Besatzungszone) eingeteilt. Aus den drei westlichen Besatzungszonen wurde später die Bundesrepublik Deutschland und aus der Besatzungszone der Sowjets wurde später die DDR.

Die drei westlichen Siegermächte (USA, England und Frankreich) waren sich einig und ordneten an, eine neue Verfassung durch den parlamentarischen Rat erarbeiten zu lassen.  Nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur unter Hitler war eine derartige Umstrukturierung und Revision der Gesetze essentiell, um unter anderem die Grundrechte und die Demokratie festzusetzen. Ab dem 1. September 1948 an diskutierten die Abgeordneten über die Inhalte des neuen Gesetzentwurfes.

Die Inhalte des Grundgesetzes

Artikel 1 – 19 Die Grundrechte

20 – 37 Der Bund und die Länder

38 – 49 Der Bundestag

50 – 53 Der Bundesrat

53a Gemeinsamer Ausschuss

54 – 61 Der Bundespräsident

62 – 69 Die Bundesregierung

70 – 82 Die Gesetzgebung des Bundes

83 – 91 Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung

91a – e Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit

92 – 104 Die Rechtsprechung

104a – 115 Das Finanzwesen

115a – l Verteidigungsfall

116 – 146 Übergangs- und Schlussbestimmungen

Die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes sind die wichtigsten, da sie die Grundrechte beinhalten. Menschenwürde, Gleichheitsgrundsatz von Mann und Frau, Versammlungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung sind solche Aspekte. Artikel 1 besagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

In den weiteren Artikeln von 20 bis 37 wird die politische Struktur Deutschlands festgelegt. Hier steht beispielsweise, dass Deutschland aus Bundesländern besteht Zudem sind die Grundsätze von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hier klar geregelt.

In den folgenden Artikeln wird vorwiegend die Gewaltenteilung zwischen Gesetzgebung, ausführender Gewalt, Rechtsprechung und die einzelnen politischen Organe wie z. B. die Bundesregierung, thematisiert. Außerdem werden Fragen zu den Themen militärische Verteidigung und Finanzen geklärt.

Warum ist das Grundgesetz so außergewöhnlich?

Mit dem GG ausschließlich müssen alle Gesetze, die in Deutschland erlassen werden, übereinstimmen. Widerspricht ein Gesetz etwa einem Artikel des Grundgesetzes, so ist es absolut verfassungswidrig. Hierfür ist ein Organ zuständig. Das höchste Gericht in Deutschland, das Bundesverfassungsgericht, beschäftigt sich ausschließlich damit, ob Gesetze mit dem Grundgesetz übereinstimmen.

Das Grundgesetz ist so wichtig, dass es nur mit einer Mehrheit von zwei Drittel aller Abgeordneten des Bundestages geändert werden kann. Einige Teile daraus dürfen überhaupt nicht verändert werden (überwiegend Teile des Grundgesetzes). Eine solche Klausel ist in  keiner anderen demokratischen Verfassung vorhanden.

Zu den nicht veränderbaren Bausteinen gehören die Menschenrechte und die Prinzipien der Demokratie und des Föderalismus. Als Föderalismus wird die Einteilung Deutschlands in Bundesländer, deren finanzielle Unabhängigkeit, sowie deren Einfluss bei der Gesetzgebung, bezeichnet.

Gründung der Bundesrepublik Deutschland

Im Jahre 1947 vereinigten die USA und Großbritannien ihre Besatzungszonen zur sogenannten Bizone. Zudem schloss sich Frankreich der gemeinsamen Politik für Westdeutschland an.

Die am 20./21. Juni 1948 in den westlichen Besatzungszonen und anschließend auch in den Westsektoren Berlins durchgeführte Währungsreform verstärkte die ohnehin schon bestehenden Differenzen zwischen den Westalliierten und der Sowjetunion. Wenige Tage später blockierte die Sowjetunion alle Zufahrtswege nach West-Berlin. Die Westalliierten errichteten daraufhin eine Luftbrücke zur Versorgung ihrer Sektoren.

Als die drei Westmächte die Ministerpräsidenten ihrer Zonen am 1. Juli 1948 zur Gründung eines westdeutschen Teilstaates und zu einer Durchführung einer Wahl zur verfassunggebenden Versammlung eingerufen hatten, lehnten die Ministerpräsidenten eine solche Wahl überraschenderweise ab. Jene wollten einer gesamtdeutschen Nationalversammlung eben nicht vorgreifen und setzten hingegen einen Parlamentarischen Rat durch, der von den Landtagen gewählt wurde. Am 1. September 1948 traten die 65 Mitglieder des Rates in Bonn zusammen. Sie berieten dort einen Verfassungsentwurf.

Nach Verabschiedung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat und Zustimmung durch die Westmächte sprachen sich zehn Landesparlamente für das Grundgesetz aus. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und trat am folgenden Tag in Kraft. Somit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet.

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